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11.05.2017
Ein Jahr Grün-Schwarz: Landtagsabgeordneter Rombach zieht positive Bilanz
Pressemitteilung
Seit einem Jahr regieren CDU und Grüne zusammen im Land. Für Landtagsabgeordneten Karl Rombach MdL (CDU), der den Wahlkreis Villingen-Schwenningen vertritt, ist es seine dritte Legislaturperiode. Er war ab 2006 mit der CDU Teil der führenden Regierungsfraktion, dann ab 2011 war er fünf Jahre in der Opposition, und nun ist er seit 2016 wieder mit der CDU an der Regierung beteiligt.

„Die Beteiligung an einer Regierung zusammen mit den Grünen war eine richtige Entscheidung“, bilanziert Rombach, „In vielen Bereichen können wir positive Entwicklungen für die Menschen und unser Land anstoßen.“
 
Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL im Dialog mit einer Besuchergruppe aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Büro Rombach.
Vorsitz des Verkehrsausschusses
 
Seit Juni 2016 leitet Rombach als Vorsitzender den Verkehrsausschuss des Landtags. „Ich freue mich sehr, dass wir die Aufnahme der internationalen Ausbaustrecke Stuttgart-Zürich, die Gäubahn, in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans erreichen konnten. Wir haben kontinuierlich den Ausbau gefordert. Im September 2016 konnte die CDU-Landtagsfraktion zusammen mit der CDU-Landesgruppe Bundesverkehrsminister Dobrindt von der internationalen Bedeutung der Strecke endgültig überzeugen“, erklärt Rombach.
 
Rombach wertet es auch als positiv, dass der Lückenschluss bei der Bundesstraße B523 zur B33 im Bundesverkehrswegeplan hervorragend platziert ist. Jetzt gehe es um die Umsetzung. Aktuell arbeite das von den Grünen geführte Verkehrsministerium an einer Umsetzungskonzeption, denn zahlreiche Straßenbauprojekte im ganzen Land müssen umgesetzt werden. Rombach berichtet: „In den Gesprächen innerhalb der Koalition wirken wir von der CDU darauf hin, dass alle Projekte umgesetzt werden und alle bereitgestellten Bundesmittel auch verbaut werden.“
 
Im Umweltausschuss
 
Von einem Teilerfolg im Umweltausschuss kann Rombach berichten. Ab Anfang Oktober 2016 gab es große Probleme bei der Entsorgung von Styropor-Dämmplatten mit dem Flammschutzmittel HBCD. Sofort sei er an das Umweltministerium herangetreten. Klagen von Unternehmen und von den Gemeinden aus dem Wahlkreis habe er aufgegriffen. Nach vielem Hin und Her beschloss am 16. Dezember 2016 der Bundesrat, die Entsorgung der Dämmplatten in der bisherigen Form für ein Jahr wieder zu ermöglichen. „Damit wurde eine Forderung von mir teilweise umgesetzt. Die Bauwirtschaft hat nun Zeit sich vorzubereiten“, so Rombach.
 
Gerade in den Bereichen Innere Sicherheit und bei den Schulen werde die Handschrift der CDU deutlich sichtbar. Rombach sagt: „Aktuell geht die Korrektur der Polizeireform in die heiße Phase. Hierzu habe ich bereits, zwei Monate nach der Regierungsbildung, im Juli 2016, Anliegen unserer Region vorgebracht.“
 
Rombach sieht die Justiz im Land ebenfalls gestärkt. „Justizminister Guido Wolf hat bereits 74 neue Stellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften geschaffen", berichtet Rombach.  
 
Auch das CDU-geführte Kultusministerium setzte bereits wesentliche Akzente für die Steigerung von Qualität und Leistungsfähigkeit an den Schulen im Land. „Baden-Württemberg muss bei der Bildung wieder spitze werden“, fordert Rombach. Erste wichtige Schritte dazu seien das neue Realschulkonzept, das große Weiterbildungspaket für Haupt- und Werkrealschullehrer sowie die Stärkung der Grundschulen. „Und noch nie wurden so viele Lehrer eingestellt wie im Schuljahr 2016/17“, ergänzt der Landtagsabgeordnete.
 
Für die Bürger im Wahlkreis tätig
 
„Der Einsatz für die Anliegen der Bürger aus dem Wahlkreis ist Kernstück meiner Arbeit“, erklärt Rombach. Er helfe immer wieder schnell und unkompliziert, wenn es Schwierigkeiten mit Behörden gebe. Politische Anliegen der Bürger trage er der Landesregierung oder der CDU-Landtagsfraktion vor, um die Interessen der Menschen aus der Region in die Landespolitik einzubringen.
 
„Grün-Schwarz ist ein Bündnis der Vernunft. Und mit der CDU-Regierungsbeteiligung können wir verantwortungsbewusst für die Menschen im Land wirken“, fasst Rombach zusammen.