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Aktuelle Meldungen
Pressemitteilung
Um die Liquidität der Kommunen zu sichern, unterstützt das Land Baden-Württemberg Städte und Gemeinden erneut mit höheren Finanzmitteln, als ihnen nach der Mai-Steuerschätzung eigentlich zustehen würden. Die dritte Teilzahlung aus dem Finanzausgleichsgesetz für das dritte Quartal 2020 wird von September auf Juli vorgezogen und fällt um insgesamt rund 238 Mio. Euro höher aus, wie Landtagsabgeordneter Karl Rombach (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) mitteilt. „Die Haushaltskommission der grün-schwarzen Landesregierung hat Ende Juni beschlossen, diese Mittel zum einen vorzuziehen und zum anderen zu erhöhen. So erhalten die Kommunen nun bereits zum 10. Juli 2020 die dritte Teilzahlung. Mit der bereits erhöhten zweiten Teilzahlung ist dies gleichbedeutend mit rund 755 Mio. Euro mehr, als es auf Basis der aktuellen Steuerprognose der Fall wäre. Damit ist klar: Wir lassen die Kommunen auch in dieser schwierigen Zeit wegbrechender Steuereinnahmen nicht im Stich“, sagt Rombach.
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Pressemitteilung
Landtagsabgeordneter Karl Rombach (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) begrüßt das Engagement der Landesregierung für mehr digitale Möglichkeiten im Gesundheitswesen. Die Informationsplattform www.gesundheit-wird-digital.de wurde kürzlich vom Ministerium für Soziales und Integration freigeschaltet. „Mit der Telemedizin bestehen umfassende Möglichkeiten für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Durch eine präzise Ferndiagnose oder den raschen Zugriff auf Expertenwissen von Medizinern an anderem Ende der Welt, kann den Patientinnen und Patienten praktisch geholfen werden. Der Mensch steht bei allem technischen Fortschritt auch weiterhin im Mittelpunkt“, sagt Karl Rombach.
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10. Juli 2020, 10 - 12 Uhr
Am Freitag, den 10. Juli 2020 bietet der Wahlkreisabgeordnete Karl Rombach, MdL, eine Telefonsprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen vorbringen möchten, können am Freitag, den 10. Juli 2020 in der Zeit von 10.00 - 12.00 Uhr sich telefonisch unter der Nummer 077 22 - 916 999 im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Karl Rombach, Sommerbergstraß 26, 78136 Schonach melden.
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Pressemitteilung
Der Förderverein MPS-Studio Villingen erhält 15.100 Euro Landesförderung für das Jazz-Festival „Jazzin‘ The Black Forest 3“, das vom 17. bis 20. September 2020 in Villingen stattfinden wird, wie Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) mitteilt. Die Mittel seien im Rahmen der zweiten Förderrunde des Programms „Kultur Sommer 2020“ bewilligt worden, 52 Projekte aus ganz Baden-Württemberg würden mit mehr als einer Million Euro gefördert.
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Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) erklärt: „Ich freue mich über die Landesförderung von 1.176 Millionen Euro für das neue gemeinsame Wasserwerk von Brigachtal und Bad Dürrheim. Damit schaffen die beiden Gemeinden Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Trinkwasserversorgung.“
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Landtagsabgeordneter Karl Rombach (CDU) gratuliert dem Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar erneut zu zwei Förderbescheiden von insgesamt 3.148.800 € für den Breitbandausbau im Kreis.
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Das rund 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket der Bundesregierung ist auch ein wichtiges Signal für die Wirtschaft in Baden-Württemberg. Landtagsabgeordneter Karl Rombach (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) ist davon überzeugt, dass es auch dazu beiträgt, den Konsum und das Vertrauen in die heimische Wirtschaft vor Ort zu stärken. „In dieser schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik muss die Politik wichtige Impulse für einen Wiederaufschwung setzen und mit zielgenauen Maßnahmen für die Erneuerungsfähigkeit des Landes arbeiten. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ein echter Kraftakt und wird auch in der mittelständisch geprägten Wirtschaft in Baden-Württemberg für eine Belebung sorgen“, sagt Rombach am Rande der Debatte über die Investitionen im Landtag von Baden-Württemberg (17. Juni).
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Für die Einrichtungen einer kommunalen Pflegekonferenz erhält der Schwarzwald-Baar-Kreis eine Landesförderung von 56.274 Euro, wie Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) mitteilt. Insgesamt wurden jetzt in der ersten Tranche für elf Stadt- und Landkreise rund 650.000 Euro bewilligt.
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Das Kabinett hat am heutigen Dienstag, 16. Juni das von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) eingebrachte Soforthilfeprogramm Sport mit knapp 12 Mio. Euro bewilligt. Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) erklärt: „Mit Soforthilfen wollen wir die Existenz der gemeinnützigen Sportvereine und Sportverbände sichern. Die Vereine können voraussichtlich ab 25. Juni 2020 über die regionalen Sportbünde Anträge auf Soforthilfen stellen. Sportvereine können Soforthilfen von 15 Euro pro Mitglied und Sportfachverbände von 1 Euro pro Mitglied erhalten, jedoch maximal bis zur Höhe des Liquiditätsengpasses.“

 

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Für die Instandhaltung der Güterverkehrsstrecke „Gleise Lantwatten“ bewilligt das Land Baden-Württemberg eine Zuwendung in Höhe von 22.000 Euro für die Stadt Villingen-Schwenningen, wie Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) mitteilt. Rombach sagt: „Industriegleise können eine Schlüsselrolle spielen, um mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen, denn sie verbinden Unternehmen direkt mit dem Schienennetz. Deshalb freue ich mich, dass die Stadt Villingen-Schwenningen jetzt eine Landesförderung für die die Industriegleisanlage Lantwatten erhält.“
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