Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
18.10.2019
Rombach begrüßt Kompromisssuche beim Artenschutz
Pressemitteilung
Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) begrüßt die Kompromisssuche beim Artenschutz und die Dialogbereitschaft der Beteiligten. „Dank einer parlamentarischen Initiative der CDU-Fraktion ist in den letzten Tagen eine positive Dynamik in die Diskussion um das ‚Bienen-Volksbegehren‘ gekommen“, sagt Rombach. Die CDU fragte Landwirtschaftsministerium und Umweltministerium nach den Folgen des von zwei Berufsimkern aus Stuttgart initiierten Volksbegehrens „Rettet die Bienen“. Die positive Dynamik habe auch zu der gemeinsamen Haltung von Landwirtschaftsministerium und Umweltministerium geführt, die in einem gemeinsamen Eckpunktepapier zum Ausdruck komme. Am gestrigen Mittwoch, 16.10.2019 kam es auf Antrag der CDU im Landtag zur Debatte.

„Die CDU hat erreicht, dass jetzt ernsthaft nach einem Kompromiss gesucht wird und es zu dem jetzt vorliegenden Eckpunktepapier kam. Beharrlich haben wir innerhalb der Regierungskoalition dafür geworben, über die Folgen des Volksbegehrens zu diskutieren. Entscheidend war, dass wir die Thematik so auch in den Landtag gebracht haben,“ sagt Rombach.

 

Ein Kernproblem von „Rettet die Bienen“ sieht Rombach im angestrebten Verbot von Pflanzenschutzmitteln im Schutzgebieten, das im Übrigen nicht nur Landwirte, sondern auch Grundstücksbesitzer, kommunale Flächen, Verkehrswege und Wälder treffen würde. Auch und gerade der Bio-Landbau wäre hiervon massiv betroffen.

 

Bereits jetzt starker Naturschutz im Schwarzwald-Baar-Kreis

 

Große Teile des Schwarzwald-Baar-Kreises seien Vogelschutzgebiete, darunter landwirtschaftliche Flächen, 53 % der Kreisfläche zudem Natura 2000-Gebiete, insbesondere Wälder, Äcker und Mähwiesen. Angesichts dessen stellt Rombach fest: „Die Zukunft der Landwirtschaft im Schwarzwald-Baar-Kreis würde durch die Forderungen des Volksbegehrens praktisch in Frage gestellt. Dabei ist die landwirtschaftlich genutzte Fläche im Landkreis in den letzten 40 Jahren schon um 3.300 Hektar zurückgegangen. Aktuell sind es 38.400 Hektar.“

 

Deshalb begrüßt Rombach, dass sich die Betroffenen, insbesondere die Landwirte, in den letzten Wochen intensiv in die Debatte über Artenschutz und Nachhaltigkeit eingebracht hätten. Angesichts der befriedenden Vorschläge der Landesregierung sei der Unterstützerkreis des Volksbegehrens nun richtigerweise auf die Eckpunkte und das Angebot einer Kompromisssuche eingegangen und habe die aktive Sammlung von Unterschriften eingestellt.

 

„Gut, dass nun Bewegung in die Sache gekommen ist und Vorschläge auf dem Tisch liegen, über die es nun im Einzelnen offen und dialogbereit mit allen Beteiligten zu diskutieren gilt. Dies ist auch deswegen so wichtig, weil das Volksbegehren in seiner vorgelegten Fassung gravierende negative Auswirkungen auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg und unsere Kulturlandschaft zur Folge gehabt hätte. Würde das Volksbegehren eins zu eins umgesetzt, wäre dies verheerend“, so Rombach.