Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
21.03.2018
Lückenschluss B 523/B 33: Rombach will schnellstmögliche Planfeststellung
Pressemitteilung
Verkehrsminister Winfried Hermann MdL hat auf der Straßenbaukonferenz am 20.03.2018 in Stuttgart die Umsetzungskonzeption für den Bau von Bundesstraßen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Für das Straßenneubauprojekt Lückenschluss B 523/B 33 ist ein Planungsbeginn bis 2025 vorgesehen. 
 
Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL (Wahlkreis Villingen-Schwenningen, CDU) erklärt dazu: „Der Koalitionsvertrag gilt. Das Land soll bei Planung und Bau die Voraussetzungen schaffen, um die Bundesfernstraßenprojekte im Bundesverkehrswegeplan bis 2030 umzusetzen, das gilt auch für den Lückenschluss.“ Die CDU-Landtagsfraktion als Teil des Landtags und Haushaltsgesetzgeber habe ihren Beitrag geleistet. „Auf Initiative der CDU-Fraktion wurden die Planungsmittel massiv erhöht, in den Jahren 2017 bis 2019 werden insgesamt 150 neue Planerstellen bei den Regierungspräsidien geschaffen. Minister Hermann hat damit Instrumente zur Hand, um für eine zügige Umsetzung auch des Lückenschlusses zu sorgen“, so Rombach.
 
Rombach betont, mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 habe die CDU-geführte Bundesregierung ein starkes Finanzierungsinstrument geschaffen, mit dem sehr viel Geld für Bundesstraßen und Autobahnen nach Baden-Württemberg fließen werde. Erstmals sei der Bundesverkehrswegeplan durchfinanziert. Der Bund habe zugesagt, alle fertig geplanten Projekte zum Bau freizugeben.
 
Der CDU-Kreisverband Schwarzwald-Baar hat auf seinem Kreisparteitag am 09.03.2018 die Landesregierung aufgefordert, das Planfeststellungsverfahren für den Lückenschluss sofort einzuleiten. „Dafür setze ich mich ein. Jetzt gilt es die Wege zu prüfen, um eine schnellst mögliche Planfeststellung und Umsetzung für den Lückenschluss zu erreichen“, erklärt Rombach. Eine förmliche parlamentarische Anfrage zur Umsetzung des Lückenschlusses hat Rombach eingereicht.