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06.12.2018
Wirtschaftsstandort Schwarzwald-Baar weiter stärken: Rombach MdL im Gespräch mit Südwestmetall
Am Mittwoch, 5.12.2018, führte Landtagsabgeordneter Karl Rombach MdL  (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) ein Gespräch mit Ralph Wurster, Südwestmetall-Geschäftsführer der Bezirksgruppe Schwarzwald-Hegau, und weiteren Vertretern des Verbandes. Inhalt des Gesprächs waren die aktuellen Entwicklungen des Wirtschaftsstandortes in der Region. Karl Rombach MdL dazu: „Unsere Region hat viele tolle Unternehmen und Markführer in ihrem jeweiligen Bereich. Es gilt, für diese Unternehmen die geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen, und die Attraktivität und Stärke der Region weiterzuentwickeln. Starke Unternehmen schaffen Arbeitsplätze und damit eine Zukunft für die Menschen vor Ort.“
Eines der zentralen Themen des Gesprächs zwischen Karl Rombach MdL und Ralph Wurster war das Arbeitszeitgesetz und seine notwendige Novellierung. Die Initiative von CDU-Fraktion und der Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL  (CDU) zielt auf eine Flexibilisierung der bestehenden Regelungen ab. So soll die tägliche Höchstarbeitszeit von bisher zehn auf zwölf Stunden erweitert werden. Gleichzeitig sinkt die mögliche maximale Wochenarbeitszeit von 60 auf 54 Stunden. Unverändert bleiben soll die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 48 Stunden über einen Zeitraum von vier bis sechs Monaten. Gleiches gilt für die 11-stündige Ruhezeit für Arbeitnehmer. Hierzu bedarf es einer bundesrechtlichen Änderung, die als Bundesratsinitiative eingebracht werden soll.  „Es ist für viele Branchen wichtig, eine Flexibilisierung der maximalen Arbeitszeit pro Tag zu erreichen. Die bisherigen strikten Regeln behindern Unternehmen, Gastronomen und Gewerbetreibende insoweit, dass sie ihre üblich angebotenen Dienstleistungen nicht erbringen und Arbeitsabläufe nicht darstellen können. Gerade bei Spitzen in der Auslastung laufen wir Gefahr, den Firmen im Land das Wasser abzugraben. Aber auch Arbeitnehmer wünschen sich eine stärkere Flexibilisierung ihrer Arbeitszeit. Wir brauchen also eine Flexibilisierung. Zudem sollten wir in der Debatte uns auch mit der Frage der Bürokratisierung und Dokumentation beschäftigen“, so Rombach MdL.

 

Wurster ergänzte: „Starre tägliche Höchstarbeitsgrenzen oder eine zusammenhängende Ruhezeit von elf Stunden passen einfach nicht mehr zu den Anforderungen einer zunehmend digitalisierten Wirtschaft. Mit einem Arbeitszeitgesetz, das aus der Zeit von Telex und Wählscheibe stammt, werden wir das Rennen um die Digitalisierung jedenfalls nicht gewinnen.“ Der Südwestmetall-Vertreter begrüßte ausdrücklich die von der Landes-CDU vorgeschlagene Bundesratsinitiative für ein flexibleres Arbeitszeitrecht und appellierte an die Landesregierung, dies nun rasch anzugehen.

 

Ebenfalls waren Ausbildung und Fachkräftegewinnung Thema des Gesprächs. Die Landesregierung, namentlich die Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU), hat hier bereits im vergangenen Jahr Weichen gestellt mit der Verbesserung der Berufsorientierung an den weiterführenden Schularten sowie mit der Einführung des Schulfaches Wirtschaft, Beruf und Studium (WBS), worauf Rombach MdL hinwies.

 

Die Bereitstellung von geeigneter Infrastruktur für Verkehr und Internet ist ebenfalls entscheidend für die Unternehmen in der Region. „Der Zweckverband Breitbandausbau Schwarzwald-Baar ist Vorreiter. Ich ermutige alle Beteiligten, an dieser so wichtigen Aufgabe weiter zu arbeiten, denn wir brauchen das schnelle Internet für die Wirtschaft der Zukunft“, betonte Landtagsabgeordneter Rombach MdL.

 

Bundespolitisch kritisierte Südwestmetall-Geschäftsführer Wurster die geplante Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen scharf: „Dies wäre ein schwerer Schlag für unsere Unternehmen. Erneut misst die Politik hier wieder mal mit zweierlei Maß. Befristungen und Kettenbefristungen sind nämlich vor allem dort ein Problem, wo die Politik selbst Verantwortung trägt: im öffentlichen Bereich.“ Wurster mahnte in dem Gespräch die Landes-CDU, ihren Einfluss in der Bundespartei und im Bundesrat geltend zu machen, damit von diesem Gesetzesvorhaben Abstand genommen wird.

 

Abschließend erklärte Karl Rombach MdL: „Ich bedanke mich für das unternehmerische Wirken aller Unternehmer, Landwirte und Selbstständigen in unserer Region. Sie wirtschaften für die Zukunft von uns allen. Mit ihren vielen Ideen und qualifizierten Mitarbeitern sind Sie ein wichtiger Motor für den Wohlstand in der Region.“