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18.06.2020
Rombach: Vertrauen in die Wirtschaft muss wieder gestärkt werden
Pressemitteilung
Das rund 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket der Bundesregierung ist auch ein wichtiges Signal für die Wirtschaft in Baden-Württemberg. Landtagsabgeordneter Karl Rombach (CDU, Wahlkreis Villingen-Schwenningen) ist davon überzeugt, dass es auch dazu beiträgt, den Konsum und das Vertrauen in die heimische Wirtschaft vor Ort zu stärken. „In dieser schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik muss die Politik wichtige Impulse für einen Wiederaufschwung setzen und mit zielgenauen Maßnahmen für die Erneuerungsfähigkeit des Landes arbeiten. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ein echter Kraftakt und wird auch in der mittelständisch geprägten Wirtschaft in Baden-Württemberg für eine Belebung sorgen“, sagt Rombach am Rande der Debatte über die Investitionen im Landtag von Baden-Württemberg (17. Juni).
„In den kommenden Monaten werden wir vielerorts die Auswirkungen der Pandemie und ihrer Folgeschäden in der Wirtschaft zu sehen und zu spüren bekommen. Wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass es jetzt um den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Abwendung von Insolvenzen geht. Um einen schnellstmöglichen Ausweg aus der Krise zu finden, gilt es vor allem, Vertrauen wiederherzustellen“, sagt Rombach. Der Bund packe mit dem Konjunkturprogramm eine ganze Reihe von Zukunftsfragen an, wie etwa den verstärkten Ausbau von 5G und die Entwicklung moderner Technologien in der Mobilität. Schnelles Handeln sei wichtig, um wirkungsvolle Effekte zu erzielen. Es sei bemerkenswert, dass sowohl von Arbeitgeberseite wie auch von den Gewerkschaften das Konjunkturprogramm Lob erfahre. „Das Ausmaß der Krise macht Investitionen in dieser Größenordnung erforderlich. Jedoch muss bei aller Investitionskraft auch bedacht werden, dass der Staat dies größtenteils auf Kosten der zukünftigen Generationen unternimmt. Wir müssen daher, wenn wir wieder Land sehen, so rasch als möglich zu einer soliden Finanzpolitik und der schwarzen Null zurückkehren“, sagt Rombach.

 

Die Maßnahmen des Bundes müssten nun zielgenau von Impulsen des Landes flankiert werden. „Es ist nun die Aufgabe des Landes weitere passgenaue Ergänzungen für Konjunktureffekte in Baden-Württemberg vorzunehmen. Spätestens im Herbst werden wir hierfür einen Nachtragshaushalt im Landtag beschließen müssen. Von Anfang an war klar, dass die bisherigen Soforthilfe-Maßnahmen nicht ausreichen, um den Wirtschaftsstandort zu stabilisieren und zukunftsfähig aufzustellen. Was wir brauchen sind Zukunftsperspektiven für die Automobilindustrie und die Zulieferer in Baden-Württemberg. Aber auch in der Medizintechnik und dem Gesundheitssektor haben wir gute Chancen Produktionsabläufe vor Ort zu halten oder auszubauen, wenn wir die richtigen Antworten geben“, so Rombach.